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Kultusministerkonferenz unterzeichnet Verständigung zum Urheber-Entgelt

KIEL. Wissenschaftsministerin Kristin Alheit begrüßt die heutige (23.12.) Einigung der Kultusministerkonferenz zum Urheber-Entgelt. Schleswig-Holstein hatte sich massiv für die Einigung mit der VG Wort und ein damit verbundenes Moratorium zu einer ursprünglich geplanten Neuregelung eingesetzt.

Alheit betont: „Mit der heutigen Einigung haben wir die erforderliche Zeit gewonnen, um die notwendigen Beratungen zu führen. Die Vergütung von Urheberrechten ist eine Selbstverständlichkeit. Sie muss im täglichen Alltag von Forschung und Lehre auch praktikabel sein, das ist unser gemeinsames Ziel mit den Hochschulen. Mit dem heutigen Moratorium kommen wir diesem Ziel näher!"

Die Kultusministerkonferenz (KMK), die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) haben sich heute darauf verständigt, dass für Nutzungen von urheberrechtsgeschützten Werken (nach § 52a UrhG) an Hochschulen bis 30. September 2017 nochmals eine Pauschalvergütung gezahlt wird.

Mit der unterzeichneten Grundsatzvereinbarung wird ein ursprünglich vorgesehener Rahmenvertrag zwischen Bund, Ländern und VG Wort und damit eine Einzelerfassung und - vergütung - einvernehmlich bis zum 30. September 2017 ausgesetzt. Ursprünglich war vorgesehen, ab dem 1. Januar 2017 die vorgenommenen Nutzungen urheberrechtlich geschützter Schriftwerke (nach § 52a UrhG) auf der Basis einer Einzelerfassung durch die dem Rahmenvertrag beitretenden Hochschulen selbst mit der VG WORT abzurechnen. Dies wurde von den Hochschulrektoren und den Studierenden aufgrund des hohen büro-kratischen Aufwandes abgelehnt.

veröffentlicht am 23.12.2016





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  Diese Seite wurde zuletzt am  22.02.2017  aktualisiert